Neben den erfahrenen und langjährigen Kommunalpolitikern konnte die SPD im Bohnental viele „Neue“ für die Arbeit in den Ortsräten begeistern, darunter auch einige Parteilose, die gerne die Zukunft in Ihren Orten mitgestalten möchten. In Neipel stellt sich um Alois Risch ein erfahrenes Team zur Wahl.
In Überroth/Niederhofen heißt der neue Spitzenkandidat Viktor Schug, der sich mit seinem Team auch weiterhin über den Ortsrat hinaus aktiv für den Ort einsetzen wird.
Veränderungen gibt es auch in Scheuern, wo mit Klaudia Warken zum ersten Mal eine Frau die Mannschaft der SPD anführt und als Ortsvorsteherin kandidiert.
Die größten Veränderungen gibt es sicherlich in Lindscheid. Nach dem Rückzug von Maria Haverland aus gesundheitlichen Gründen steht um den parteilosen Helmut Risch eine fast komplett neue Mannschaft zur Wahl.
Weiterlesen »Nachdem bereits alle Turn- und Mehrzweckhallen in der Gemeinde saniert wurden, wäre es nun an der Zeit auch die Schulturnhalle in Hasborn schnellstens zu erneuern. Nicht nur weil die Bausubstanz mittlerweile marode und die Einrichtung verbraucht ist, auch die Energiebilanz des Gebäudes ist katastrophal.
Leider steht diese dringenden Maßnahme im Haushaltsplan der Gemeinde nur unter “ferner liefen.” Hoffentlich müssen wir nicht so lange warten, bis durch die Hallenbenutzungsgebühren genügend Geld in der Haushaltskasse ist, um diese Maßnahme zu finanzieren.
Wir teilen die Einschätzung des Bürgermeisters über die Haushaltssituation und den von ihm vorgelegten Ausblick auf die folgenden Jahre mit einem defizitfreien Haushalt in 2020 nicht.
Es ist richtig, dass es derzeit eine kurzfristige Entspannung gibt. Die Gründe darin liegen allerdings in externen Einflüssen, die auch nicht dauerhaft sein werden:
Dennoch sinken unsere Schulden nicht. Der Gesamtschuldenstand je Einwohner ist mit 2.575€ nahezu unverändert. Das strukturelle Haushaltsdefizit ist viel zu hoch. Dramatisch erhöht haben sich unsere Kassenkredite – innerhalb eines Jahres um 20%.
Der Ausblick auf einen defizitfreien Haushalt ist auch deshalb nicht seriös, da er realistische und bedeutsame finanzielle Risiken oder Investitionserfordernisse nicht ausreichend berücksichtigt.
Über Erhöhungen von Gebühren und Steuern für die Bürgerinnen und Bürger ist unser Haushalt nicht zu retten. Es müssen vielmehr folgende Punkte konsequent und mit Nachdruck angegangen werden:
Wir lehnen den vorgelegten Haushaltssanierungsplan wegen folgenden Einzelpositionen ab:
Die darin aufgeführten Erhöhungen der Grundsteuern A und B sind zusätzliche Belastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger. Bemerkenswert ist auch, dass – obwohl wir schon mit die höchsten Steuersätze im Vergleich der Kreiskommunen haben – weitere Erhöhungen der Grundsteuern A und B in den nächsten beiden Jahren eingeplant sind.
Bei den aufgeführten Einsparungspotenzialen im Erlebnisbad werden die zu erwartenden Mindereinnahmen völlig ignoriert. Dies führt zwar in dem vorgelegten Plan zu einer beachtlichen Einsparsumme, hat jedoch mit einer realistischen Einschätzung der Einnahmeentwicklung nichts zu tun.
