Hasborn-Dautweiler, Kommunalwahl »

[14 Mai 2014 ]

Liebe Wählerinnen und Wähler,

seit fast 44 Jahren, seit der Gründung unseres Ortsvereins im Jahre 1970 bietet die SPD in Hasborn-Dautweiler bei jeder Kommunalwahl eine wählbare Alternative zur alles bestimmenden CDU.
Viele engagierte und qualifizierte Genossinnen und Genossen haben seither durch ihre
Bereitschaft zur Mitarbeit in Orts- und Gemeinderat mitgeholfen, das politische Gegengewicht in unserer Gemeinde aufrecht zu erhalten und “in zweiter Reihe” maßgeblich an vielen Entscheidungen zum Wohle unseres Dorfes und seiner Einwohner aktiv mitgewirkt.
Dass wir es trotzdem nie geschafft haben die Mehrheitsverhältnisse umzukehren und den Ortsvorsteher zu stellen, war Ihr legitimer Wählerwille und ist gelebte Demokratie. Das akzeptieren wir, ohne uns davon entmutigen zu lassen.
Was ich persönlich aber bedenklich finde, ist die Selbstverständlichkeit und Zwangsläufigkeit mit der die CDU die politische …

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Kommunalwahl »

[3 Mai 2014 ]

Die Bereichsliste für die Kreistagswahl wird vom derzeitigen SPD-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Klaus-Dieter Kirsch (Sotzweiler-Bergweiler) angeführt. Auf den folgenden Plätzen stehen Ruth Kirch (Theley), Franz-Josef Löwen (Hasborn-Dautweiler), Konstanze Weißhaar (Bohnental) und Bernhard Kunz (Tholey).

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Aus der Fraktion »

[23 Apr 2014 ]

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 09.04.2014 den Planungen zur Zusammenlegung der Löschbezirke Sotzweiler und Bergweiler mit allen damit verbundenen Begleitmaßnahmen wie z. B. dem Neubau eines Feuerwehrhauses zugestimmt.

Klaus-Dieter Kirsch hat für die SPD-Fraktion folgendes dazu gesagt:

„Die Zusammenlegung der Löschbezirke Bergweiler und Sotzweiler haben wir von Beginn an positiv begleitet.

Es ist in mehrfacher Sicht ein Vorzeigemodell:

Zum einen sichert es langfristig den Fortbestand der Feuerwehr vor Ort und damit auch den Brandschutz der Bevölkerung in kleineren Dörfern. Mit der Bereitschaft zu einer hohen Eigenleistung zeigt es eine lobenswerte aktive Bürgerarbeit.

Deshalb freuen wir uns, dass die Feuerwehren von Bergweiler und Sotzweiler schon richtig gut auf dem Weg zu einem gemeinsamen Löschbezirk sind und wir heute mit der Zustimmung des Gemeinderates einen weiteren wichtigen Schritt vollziehen werden.“

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Aus der Fraktion »

[23 Apr 2014 ]

Der Gemeinderat wurde von der Unternehmensberatung Altenburg über die Ergebnisse ihres betriebswirtschaftlich-strategischem Optimierungskonzept zum Schaumbergbad informiert.

Die wichtigsten Zahlen im Überblick:

Das Gesamtdefizit des Schaumbergbades 2012 betrug ca. 1.050.000 EUR. Das Gutachten prognostizierte für 2017 folgende Ergebnisvarianten:

  • Unveränderte Weiterführung:  -1.263.000€
  • Operative Optimierung: -828.500€
  • Saunaattraktivierung: -824.450€
  • Grundversorgungskonzept: -907.610€

In allen Varianten wurde eine Ergebnisverbesserung von rund 100.000€ durch eine Verpachtung der Cafeteria bereits berücksichtigt.

Die SPD-Fraktion hat folgende Stellungnahme zu dem Gutachten abgegeben:

„Die uns vorgelegten Zahlen über die zukünftige Defizitentwicklung des Schaumbergbades sind erschreckend und alarmierend zugleich.

Bis dato galt eine Zielvorstellung eines jährlichen Defizits von weniger als 500.000€ pro Jahr angesichts unserer Haushaltssituation als unumgänglich.

Lt. Gutachten wird nach der erfolgreichen Umsetzung von vielen, teilweise umstrittenen und unliebsamen Maßnahmen ein Defizit von mehr als 820.000€ jährlich bleiben. Es kann aber auch noch schlimmer werden – es wird noch viel schlimmer werden, wenn die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht zu den prognostizierten Ergebnissen führen.

Nochmal zur Verdeutlichung: Allein die Differenz zwischen der Gutachtereinschätzung und …

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