Stellungnahme der SPD Tholey zum 
Artikel der SZ vom 07.09.2012 „Turm versteckt sich bald nicht mehr.“


Die SPD hat die Pläne zur touristischen Aufwertung des Schaumbergplateaus in der Vergangenheit immer grundsätzlich begrüßt und auch die entsprechenden kommunalpolitischen Entscheidungen mitgetragen. Dennoch sehen wir uns auch in der Verantwortung, die Realisierung der verschiedenen Baumaßnahmen kritisch-konstruktiv zu beobachten und zu bewerten. Dazu sind folgende Einzelaspekte anzumerken:

Die Kostenexplosion bei den Baumaßnahmen auf dem Schaumberg ist sehr bedenklich. Die Haushalte der öffentlichen Geldgeber (Land, Kreis und Gemeinde) sind sehr Jahren hoch defizitär; beim Landkreis St. Wendel steigt die Kreisumlage ständig an. Die Kredite, die für diese Investitionen aufgenommen werden müssen, erhöhen die Verschuldung über Jahre hinweg immer mehr. Es ist daher ein dringendes Gebot, dass Kosten- und Investitionsplanungen eingehalten werden müssen. Die Erklärungsbemühungen des Bürgermeisters und der Architekten sind doch sehr allgemein und werden auch in abgeänderter Form immer wieder vorgetragen. Daher sind leider auch in anderen „Großprojekten“ in der Gemeinde Tholey immer wieder dramatische Planüberschreitungen zu verzeichnen. Wir fordern grundsätzlich realistischere und verlässlichere Planungen und eine strikte Einhaltung der Planvorgaben.

Ein besonders markantes Beispiel für einen krassen Unterschied zwischen Planung und Realisierung ist die Schaumbergalm. Noch vor wenigen Monaten hat der Bürgermeister erklärt, „eine Schaumbergalm gibt es nur, wenn sie von privaten Geldgebern realisiert werden kann, ansonsten ist einfach kein Geld da“. Als diese nicht zu finden waren, wurde ein Kostenrahmen von 600.000€ festgelegt. Dem haben wir als SPD – mit Bedenken zur Finanzierung und auch mit Hinweis auf die ursprünglichen Ausführungen des Bürgermeisters – auch zugestimmt. Wenige Monate später war dann nach der Fertigstellung der Kostenrahmen um fast 50% überschritten worden. Das ist nicht hinnehmbar.

Die Kostenexplosion auf dem Schaumbergplateau hat neben der Erhöhung des Tholeyer Schuldenberges auch noch weitere handfeste und für jeden Bürger spürbare Konsequenzen: Da man das Geld sprichwörtlich nur einmal ausgeben kann, fehlt es an anderen Stellen. Die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Ortsräten in den einzelnen Orten hören seit Jahren vom Bürgermeister, dass es für viele – auch kleinere – Investitionsmaßnahmen in Dorfentwicklung, -verschönerung, Verbesserung oder Erhaltung der Infrastruktur, Pflege von Wegen und Plätzen, immer weniger Geld zur Verfügung steht. Deshalb müssen viele Wünsche und dringend notwendige Maßnahmen gekürzt, verschoben oder gar ganz gestrichen werden. Hier fordern wir mehr Engagement für die Belange der Ortsteile und deren Ortsräte.